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Aufgespießt: Demokratieverständnis

(Helmut Harff / Chefredakteur) Wir haben gewählt. Damit müssen sich nun die Politiker auseinander setzten. Doch ich habe den Eindruck, dass die damit gar nicht glücklich sind. Bei der FDP und der AFD ist das verständlich. Die einen sind nicht mehr und die anderen (noch?) nicht im Bundestag vertreten. Die Kanzlerpartei von Angela Merkel ist der Koalitionspartner abhanden gekommen und die anderen haben Angst vor der Übermacht von "Mutter Merkel".

Was nun? Klar, irgendwann werden wir eine neue Regierung haben. Doch was die Parteien derzeit abziehen, geht mir gehörig gegen den Strich. Da wird lauthals verkündet, dass alle demokratischen Parteien miteinander reden können - und müssen. Doch in der Realität ist davon nicht viel zu spüren. Man ziert sich bei Bündnis90/Grüne und bei der SPD wie die sprichwörtliche Zicke an Strick.

Dabei geht es - so zumindest meine Meinung - weniger um inhaltliche Fragen. Die kann man ja erst klären, wenn man miteinander redet. Es geht wohl vielmehr um die eigene Partei, um das eigene Amt, um die eigene Zukunft. Niemand will die Umarmung, um nicht zu sagen Umklammerung durch Angela Merkel. Doch unter dem Strich bleibt nur die Möglichkeit, dass entweder die Grünen oder die Sozis den Vizekanzler stellen müssen. Selbst Schuld, schließlich haben sie ihre Wahlziele nicht erreicht. Wenn man nicht bei "Mutti" unter den Rock krabbeln will, sollte man doch noch mal darüber nachdenken, was die Linke neben dem kurzen Rock von Sahra Wagenknecht zu bieten hat.

Das geht überhaupt nicht, meinen alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien. Ähnliches hört am aber auch von vielen Grünen und SPD-Genossen in Richtung CDU/CSU. Doch was nun. Die SPD will nun zumindest mal zuhören, was die Kanzlerpartei zu bieten hat. Schön, Politik besteht ja nun auch mal aus Kompromissen. Und doch, eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD bereitet mir massive Magenschmerzen. Die beiden sogenannten Volksparteien können dann mit dem Land machen was sie wollen. Sie können die Verfassung ändern, sie können jede Opposition verhindern. Grüne und Linke können eigentlich zu Hause bleiben. Egal was sie sagen, fordern oder sonst wie anregen - die drei Koalitionäre muss das überhaupt nicht interessieren.

Das hat für mich überhaupt nichts mehr mit Demokratie zu tun. Hier sind für mich die Grünen gefordert, auch im Sinne einer demokratisch regierten Bundesrepublik über ihren Schatten zu springen. Wie man regiert, haben sie doch längst gelernt. Sollte so eine Konstellation nicht zustande kommen, würden mir Neuwahlen deutlich besser gefallen als eine Mehrheit auf der Regierungsbank von 503 Sitzen gegenüber 127 der Opposition.

Eines noch zum Schluss: Ich ziehe meinen Hut vor dem Ex-Kanzlerkandidaten der SPD Peer Steinbrück. Er hält sich daran, was er vor der Wahl gesagt hat: Nie wieder regieren mit oder unter Angela Merkel. Er trat zurück ins Glied. Wenn sich mehr Politiker so verhalten würden, wäre es um die Demokratie in diesem Land sicherlich besser bestellt.

 


Veröffentlicht am: 30.09.2013

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