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25.07.2017

 

 

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Morgengruß von Helmut Harff: Aus 16 mach acht

... oder gleich nur eins

Die Saarländische Ministerpräsidentin ist mir in der Vergangenheit nur sehr sporadisch aufgefallen. Nun habe ich aufgehorcht, als Annegret Kramp-Karrenbauer eine Neuordnung der Bundesrepublik anregte.

Die saarländische Landeschefin macht sich Sorgen, wohin es mit ihrem kleinen Bundesland bei der geplanten Reform des Länderfinanzausgleichs gehen soll. Schließlich ist das Saarland eines der verschuldeten Bundesländer und hängt am Tropf der finanzstarken Länder. Da ist ihre Idee gar nicht so abwegig, sich doch mit einem gut betuchten Bundesland zusammen zu schließen. Eine Vernunftehe - zumindest für das klamme Saarland.

Eigentlich keine schlechte Idee. Das Saarland, genau wie andere finanzschwache Bundesländer würden so ihre Schulden zumindest zum Teil los. Andererseits profitiert auch der reiche Partner davon, denn gemeinsam kann man einfach billiger leben. Nur eine Landesregierung, nur eine Verwaltung - das spart. Genauso kann man viele Steuermillionen einsparen, wenn man gemeinsam einkauft, beispielweise die Ausrüstung für Feuerwehr und Polizei. Diese Liste ließe sich noch endlos fortsetzen.

Doch ich muss einiges an Wasser in den Wein von  Frau Kramp-Karrenbauer gießen. Ihre Reformidee wird in den Medien als radikal bezeichnet. Für mich ist es leider nur ein angedachtes Reförmchen, das von den finanzstarken Bundesländern mit einem müden Lächeln und mit viel medialem Tamtam abgeschmettert wird. Ganz ehrlich, auch ich halte nicht viel von ihrer Idee, die Anzahl der Bundesländer von 16 zu halbieren.

Radikal wäre die Abschaffung der Bundesländer. Wir sollten endlich zu einem einigen Deutschland kommen. Schon in der Hymne der DDR war von einig Vaterland die Rede. Es wird Zeit, dass wir jemand bekommen, der wie die ehemaligen Kanzler Bismarck und Kohl etwas für die Einigung des Reiches - pardon der Republik - zu tun bereit ist. Ob das Frau Kramp-Karrenbauer ist, wage ich zu bezweifeln. Es wird sicherlich keinen Landesfürst geben, der seine Macht freiwillig abgibt.

Obwohl, auch solche Machthaber gibt es. Ich denke hier an Michael Gorbatschow. Er war es, der mit der Aufgabe seiner osteuropäischen Vasallen und der Entlassung der Unionsrepubliken in die Unabhängigkeit die Weltkarte maßgeblich verändert hat. Ohne diese Tat hätten wir heute noch immer kein gemeinsames Deutschland.

Und was haben wir klein-klein denkenden Deutschen daraus gemacht? 16 Kleinstaaten, die eifersüchtig über ihre Pfründe wachen. Daran will auch die saarländische Ministerpräsidentin nichts ändern. Ihr Vorschlag ist deshalb halbherzig. Ich befürchte nur, dass genau das eine kleine Chance darstellt, dass die Zahl der Kleinstaaten in diesem Land halbiert wird. Es gibt einfach niemand, dem ich den großen Wurf zutraue. Deshalb besteht die Möglichkeit, dass man sich wie viel zu häufig, auf einen halbherzigen Kompromiss einigt.

Doch ich bleibe dabei: Ich möchte endlich in einem einig Vaterland und nicht in einem Zusammenschluss von Kleinstaaten leben. Wie verträgt sich diese Kleinstaaterei mit einem gemeinsamen Europa, mit einer globalisierten Welt? Da geben wir mit Blick auf das Große und Ganze immer mehr Kompetenzen an die EU und die NATO ab und im Inland agieren wir wie seit Jahrhunderten. Kleinstaaterei wie in diesem Land mit Inbrunst zelebriert, ist sicherlich keine adäquate Antwort auf der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, auch wenn es zunehmende Bestrebungen gibt, kleine Staaten zu schaffen. Ich denke an solche Bestrebungen in Schottland, Frankreich, Spanien und Italien. Ich finde diese Entwicklungen hin zu mehr Kleinstaaten sehr besorgniserregend.

Ich mache mir jetzt erst einmal mein Frühstück - mit Berliner Brötchen, bayrischem Käse und Butter aus Brandenburg.

Ihnen wünsche ich ein genussvolles Frühstück.

 


Veröffentlicht am: 25.10.2014

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