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Morgengruß von Helmut Harff: Entschuldigung

Die gilt der Kanzlerin...

Haben Sie schon einmal den Begriff Selbsteintritt oder Selbsteintrittsrecht gehört? Ja? Hut ab, dann gehören Sie zu den wirklich informierten Menschen in diesem Land. Ich kannte bis gestern den Begriff nicht.

Selbsteintrittsrecht - davon hörte ich gestern bei der Übertragung der Bundestagsdebatte zur Flüchtlingskrise das erste Mal. Ich glaube es war der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann, der vom Selbsteintrittsrecht sprach und so die Kanzlerin vor der Kritik in Schutz nahm, sie hätte europäisches Recht gebrochen.

Doch was verbirgt sich hinter dem Begriff Selbsteintrittsrecht? Ich googelte und fand die Antwort bei Wikipedia: "Im europäischen Asylrecht wird von Selbsteintritt gesprochen, wenn ein Staat, in dem ein Asylbewerber ein Schutzgesuch stellt, aufgrund der Regelungen der Dublin-III-Verordnung für die Bearbeitung des Schutzgesuchs eigentlich nicht zuständig wäre, aber auf die Überstellung des Migranten an den zuständigen Staat gemäß Art. 17 Dublin-III-Verordnung verzichtet und das Asylverfahren selbst durchführt. Die Bezeichnung des Selbsteintritts wird von der Verordnung selbst nicht verwendet, ist aber in der deutschen Literatur und Rechtsprechung weit verbreitet."

Wenn ich das richtig interpretiere, so kann jeder Staat jeden Menschen, jeden Flüchtling auf seinem Territorium willkommen heißen, egal woher er gerade kommt. Nun, genau das hat die Kanzlerin getan, als sie im vergangenen Jahr angesichts der humanitären Katastrophe die deutschen Grenzen für Flüchtlinge öffnete. Bisher hatte auch ich gedacht, dass die Kanzlerin mit ihrem Alleingang europäisches Recht gebrochen hat. Dem ist nun augenscheinlich nicht so. Für meine vorschnelle Verurteilung, Frau Kanzlerin, entschuldige ich mich hier und heute. Ich hätte mich einfach besser informieren müssen.

Ich frage mich allerdings, warum ich erst gestern und nur zufällig etwas über das Selbsteintrittsrecht erfahren habe. Wieso tauchte das Wort bisher nicht in meinem Blickfeld auf? Klar, es kann sein, dass ich nicht richtig zugehört, nur oberflächlich gelesen habe. Doch mit aller Bescheidenheit halte ich es für wahrscheinlicher, dass nicht nur ich von der Existenz des Selbsteintrittsrechtes nichts weiß beziehungsweise wusste. Das scheint zumindest für den Chefaufreger und - kanzlerkritiker Seehofer zuzutreffen. Er ist es ja, der der Kanzlerin so gern Fehlverhalten im Umgang mit den Flüchtlingen vorwirft.

Ich frage mich aber auch, warum das Selbsteintrittsrecht - zumindest habe ich davon nichts mitbekommen - nicht mal Thema bei Maischberger, Will oder Plassberg war.

Die Kanzlerin hatte also 2015 die Karte Selbsteintrittsrecht gezogen und wohl das Recht dazu. Ich befürchte allerdings weiterhin, dass hinter der Grenzöffnung kein Plan stand. Doch das kennen wir ja, wenn man an den Fall der Mauer 1989 denkt. Da hatte auch niemand einen Plan, der Kanzler aber wenigstens eine Vision - die von den blühenden Landschaften.

Noch ein Satz Frau Kanzlerin: Ich finde es höchst unhöflich, wenn Sie in einer Bundestagsdebatte anstelle zuzuhören, mit ihrem Handy hantieren. Hier können Sie ruhig mal ein gutes Beispiel abgeben und das Handy in der Tasche lassen.

Ich mache mir jetzt mein Frühstück

Ihnen wünsche ich ein genussvolles Frühstück.

 


Veröffentlicht am: 18.02.2016

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