Morgengruß von Helmut Harff: Montesquieu

Gestern wurde im Radio ein Kalenderblatt zum Geburtstag von Montesquieu angekündigt. Montesquieu, den Namen habe ich doch schon mal gehört. Doch so richtig erinnern konnte ich mich nicht gleich.

Dann fiel mir ein, dass wir über Charles-Louis de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu – so heißt der Franzose mit vollem Namen - schon mal im Club der jungen Philosophen sprachen. Das war vor über 50 Jahren in der DDR. Ja, man redete im Arbeiter- und Bauernstaat über einen Mann, der mit seiner Theorie der Gewaltenteilung als Stammvater europäischer Demokratie gilt. DDR und Demokratie? Ja, man sah sich als Demokratie mit Gesetzgebung (Legislative), Staatsgewalt (Exekutive) und Rechsprechung (Judikative). Zumindest auf dem Papier gab es ja auch alle Komponenten.

Allerdings stellte Montesquieu auch fest:
„Die politische Freiheit ist nur unter maßvollen Regierungen anzutreffen. Indes besteht sie selbst in maßvollen Staaten nicht immer, sondern nur dann, wenn man die Macht nicht missbraucht. Eine ewige Erfahrung lehrt jedoch, dass jeder Mensch, der Macht hat, dazu getrieben wird, sie zu missbrauchen. Er geht immer weiter, bis er an Grenzen stößt. ... Damit die Macht nicht missbraucht werden kann, ist es nötig, durch die Anordnung der Dinge zu bewirken, dass die Macht die Macht bremse.

Sobald in ein und derselben Person oder derselben Beamtenschaft die legislative mit der exekutiven Befugnis verbunden ist, gibt es keine Freiheit. Es wäre nämlich zu befürchten, dass derselbe Monarch oder derselbe Senat tyrannische Gesetze erließe und dann tyrannisch durchführte. Freiheit gibt es auch nicht, wenn die richterliche Befugnis nicht von der legislativen und von der exekutiven Befugnis geschieden wird. ...“

Der Mann sprach aus, was wohl für alle Zeiten gültig ist und bleibt. Das hat man in der DDR am eigenen Leib erlebt. Doch auch die Bundesrepublik – man denke an extrem lange Kanzlerzeiten – oder andere EU-Staaten wie Ungarn sind Beleg dafür, dass Charles-Louis de Secondat, Baron de la Brède et de Montesquieu recht hat.

Eines wundert mich aber doch: Der Franzose scheint bei all der Diskussion über Demokratie und Macht überhaupt keine Rolle mehr zu spielen. Ich finde, wir sollten uns wieder viel mehr mit dem Mann beschäftigen, der auch sagte: „Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muss Gesetz sein, weil es recht ist.“

Es ist Recht und damit so etwas wie Gesetz, dass ich jetzt mit der Besten Frau der Welt mein Frühstück genieße.

Ich wünsche Ihnen ein genussvolles Frühstück.

Gratulation allen, die heute Namenstag haben:  Mario, Pia, Martha

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