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Hoffen auf Vernunft

Kommentar von Jens Meiners, Autoren-Union Mobilität, zur Bundestagswahl

Der Wähler hat gesprochen – und so manche hochfliegenden Politikertraum zunichte gemacht. Der ungeschickte Unions-Kandidat Armin Laschet ist nur auf Platz 2 gelandet – unter Dauerbeschuss von CSU-Chef Markus Söder, der sich für den besseren Kandidaten hielt.

SPD-Kandidat Olaf Scholz hat sich mit Pokerface an Laschet vorbeigequetscht. Und Annalena Baerbock, die sich zwischenzeitlich schon als Kanzlerin sah, wurde auf Normalmaß zurechtgestutzt.

Eines darf man der grünen Kanzlerkandidatin zu Gute halten: Sie hat mit kräftiger Unterstützung der öffentlich-rechtlichen Medien das dominierende Wahlkampf-Thema gesetzt. Es ging unablässig um das Klima, das laut Baerbock „nur noch von der nächsten Bundesregierung" maßgeblich beeinflusst werden könne. Dieser Endzeit-Rhetorik müssen die anderen Parteien Reverenz erweisen. Denn die Grünen sind in der nächsten Regierung dabei; an eine Neuauflage der zerrütteten Großen Koalition denkt keiner mehr. Eine Koalition mit der AfD gilt als ausgeschlossen.

Ampel also, oder Jamaika? Diese Entscheidung hat für die Autofahrer der Nation weitreichende Konsequenzen. Wird Laschet zum Kanzler gewählt, so besteht die Aussicht, dass sich die Wahlkampf-Rhetorik pro Technologieoffenheit auch in einer entsprechenden Strategie manifestiert. Dann bekämen saubere Technologien wie Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe eine Chance – als Alternative zu der teuren und in Wahrheit gar nicht mal so umweltfreundlichen E-Mobilität. Und auch ein Tempolimit dürfte den Bürgern erspart bleiben.

Kippt die FDP in Richtung Ampel, dann würden die falschen verkehrspolitischen Weichenstellungen der Ära Merkel wohl noch verschärft. Es bliebe in einer Regierung Scholz bei der Festlegung auf Elektroautos. Und wenn die Autos zu teuer werden, so kennt man bereits die Lösung: Dann sollen die Menschen halt in den Bus oder aufs Lastenfahrrad steigen. Übrigens besteht auch kein Zweifel daran, dass die FDP einer Ampel-Konstellation ihre Haltung zum Tempolimit opfern würde. Denn Parteichef Christian Lindner, der sich gerne und häufig als Autofreund profiliert, betrachtet das Thema als Verhandlungsmasse.

Den Autofahrern stehen bange Wochen bevor. Bleibt zu hoffen, dass sich Vernunft durchsetzt – erst in den Koalitionsgesprächen und dann vielleicht auch wieder einmal in der Regierungspolitik.

Foto:
Autoren-Union Mobilität

 


Veröffentlicht am: 28.09.2021

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